AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der cubed GmbH
für Geschäfte mit Unternehmen i.S.d. § 14 BGB
(Stand: Juli 2010)
§ 1 Geltungsbereich
1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB gelten ausschließlich unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen der cubed GmbH für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.
2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Angebote, Bestellungen, Nebenabreden
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2. Angaben in Prospekten und Anzeigen gelten nicht als Beschaffenheitsvereinbarung.
§ 3 Preiserhöhungen
1. Preise verstehen sich nur dann als Festpreise, falls wir diese ausdrücklich als solche bezeichnet haben.
2. Liegt kein Festpreis vor, so ist unser am Tag der Lieferung gültige Preis vereinbart. Dieser kann infolge unvorhersehbarer Ereignisse, z.B. höherer Gewalt oder extremer Verteuerung von Rohstoffen, vom am Tag des Vertragsschlusses geltenden Preis abweichen.
3. Kommt es infolge der Regelung des Absatzes 2 zu einer Preiserhöhung, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommenen Mengen zurückzutreten.
§ 4 Mehrwertsteuer
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
§ 5 Lieferkosten
1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere Preise "ab Werk", ausschließlich Verpackung.
2. Soweit die Preise "Frei-Empfangsstation" oder "Frei-Schiff-Station" vereinbart sind, liegen die zurzeit des Angebots gültigen Frachten, Versicherungsprämien und Nebengebühren, so wird der Preis entsprechend angepasst.
§ 6 Zahlungen
Unsere Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Anders lautende Zahlungsbedingungen sind schriftlich zu vereinbaren. Reparaturdienstleistungen sind bei Abholung in bar zu zahlen. Bis dahin haben wir ein Zurückbehaltungsrecht am Gegenstand.
§ 7 Transport, Versicherung
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Verladung und Versand unversichert auf Gefahr des Empfängers.
§ 8 Aufrechnung / Zurückbehaltung
Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.
§ 9 Sachmängel
1. Bei Sachmängeln sind die mangelhaften Teile oder Leistungen nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen. Sachmängelansprüche verjähren - außer in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 2a BGB und § 634a Abs. 1 Nr. BGB - in 12 Monaten. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache.
2. Zunächst ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren.
§ 10 Haftung
1. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
2. Hiervon ausgenommen sind:
a) Schäden wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten). Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist jedoch die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
b) Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben.
c) Für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, wobei unserer Pflichtverletzung die unserer gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleichsteht.
d) Schadensersatz wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens.
3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Lieferverzögerungen
Fälle höherer Gewalt - als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht vermindert werden können - suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebene Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.
§ 12 Eigentumsvorbehalt und Verarbeitungsvorbehalt
1. Sämtliche gelieferten Gegenstände bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.
2. Eine Verarbeitung oder Umbildung im Sinne des § 950 BGB erfolgt für uns.
3. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Käufer eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung nur im gewöhnlichen Geschäftsgang gestattet.
4. Hat der Käufer die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkauft, so tritt er uns bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.
5. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns gegen Käufer zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 10 Prozent übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.
§ 13 Handelsklauseln
Soweit in diesen Bedingungen nichts Abweichendes enthalten ist, gelten für die Auslegung von Handelsklausen die von der internationalen Handelskammer herausgegebenen "Incoterms" in der jeweiligen Fassung.
§ 14 Erfüllungsort
Für alle sich aus unseren Lieferungen und Leistungen ergebenden Rechte und Pflichten gilt für beide Teile Stuttgart als Erfüllungsort.
§ 15 Anwendbares Recht
1. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentliches rechtliches Sondervermögen, so ist als Gerichtsstand Stuttgart oder nach unserer Wahl der allgemeine Gerichtsstand des Käufers oder die Hauptstadt in dem Land, in dem der Käufer seinen Sitz hat, vereinbart.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Vertragspartner - unbeschadet etwaiger
Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Ersatz für vergebliche Aufwendungen kann der Vertragspartner nur verlangen,
wenn wir die Mängel aufgrund Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten haben.
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der cubed GmbH
für Geschäfte mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB. Sie gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ih-rer Geltung zugestimmt. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, gelten
allerdings ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen der cubed GmbH für Geschäfte mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
1.2 Die cubed GmbH liefert nur an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Innerhalb einer angemessenen Frist kann die cubed GmbH den Rücktritt vom Vertrag gegenüber einem Kunden erklären, soweit von der cubed GmbH, ohne dies vertreten zu müssen, die Bestellung eines nicht akzeptierten Kunden angenommen wurde. Im Fall des Rücktritts wird dem Kunden die ihm zustehende Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
2. Angebot, Vertragsschluss, Schriftform
2.1 Die Präsentation der Waren durch die cubed GmbH, insbesondere im Internet, stellt kein bindendes Angebot der cubed GmbH dar.
2.2 Die cubed GmbH nimmt das Angebot des Kunden (Bestellung) durch Übersendung einer Auftragsbestätigung, einer Rechnung oder durch Lieferung der bestellten Waren an.
3. Preise und Versand
3.1 Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19%) ein.
3.2 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder Nachnahme.
3.3 Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Die cubed GmbH ist in der Wahl der Versandart, des Versandweges und des Frachtführers frei.
4. Lieferung und Lieferzeit
4.1 Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn die cubed GmbH diese schriftlich bestätigt.
4.2 Die Lieferfrist oder Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Sendung innerhalb der Frist bzw. zum vereinbarten Termin zum Versand gebracht, ihre Versandbereit-schaft mitgeteilt oder sie abgeholt worden ist. Ist die Nichteinhaltung einer Frist oder eines Termins auf höhere Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder andere unvorhersehbare, den Betrieb von der cubed GmbH betreffende Hinder-nisse zurückzuführen, die nicht von der cubed GmbH zu vertreten und nach Vertrags-abschluss eingetreten bzw. der cubed GmbH bekannt geworden sind, verlängert sich die Frist bzw. der Termin angemessen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die cubed GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständi-gen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Ei-gentumsvorbehalts darf der Kunde die Ware nicht veräußern oder sonst über das Ei-gentum hieran verfügen.
6. Widerrufsrecht des Kunden, der Verbraucher ist, bei Fernabsatzverträgen
6.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, hat er bei Fernabsatzverträgen i.S.d. § 312 b BGB - insbesondere bei Geschäftsabschlüssen im elektronischen Ge-schäftsverkehr - die Möglichkeit, seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Er-füllung der Informationspflichten von der cubed GmbH gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten von der cubed GmbH gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
cubed GmbH
Max-Lang-Straße 56
D-70771 Leinfelden-Echterdingen
Telefax: + 49 (0) 711 719259-25
E-Mail: info@cubed.de
6.2 Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die auf-grund Kundenspezifikationen angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönli-chen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
6.3 Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde von der cubed GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der cubed GmbH in-soweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermei-den, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unter-lässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von der cubed GmbH zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,-- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufsbelehrung oder der Sache, für die cubed GmbH mit deren Empfang.
7. Gewährleistung
7.1 Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
7.2 Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten jedoch die besonderen Bestim-mungen der nachfolgenden Ziff. 8
8. Haftung auf Schadensersatz
8.1 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelie-ferten Ware sind ausgeschlossen, wenn der Kunde der cubed GmbH den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
8.2 Die Haftung von der cubed GmbH auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechts-grund (insbesondere bei Verzug, Mengen- oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von der cubed GmbH wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garan-tierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
9.2 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öf-fentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im In-land hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten außer im Zusam-menhang mit Lieferungen und Leistungen von der cubed GmbH an den Kunden Stuttgart.
cubed GmbH (Stand April 2010)